Gemeinsam für Wesel

Der Weseler SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mahnt nun eine sachliche Darstellung mit Blick auf die Kommunalfinanzen an

Mit dem Finger auf das Land zu zeigen, sei ein bequemer, aber unredlicher Weg sagte er in Richtung CDU

Norbert Meesters, Landtagsabgeordnerter
Norbert Meesters, Landtagsabgeordnerter

 

 

Norbert Meesters, Landtagsabgeordnerter

 

Meesters (SPD): Nebelkerzen sind nicht hilfreich

Hünxe. Die einen erhalten mehr, die anderen weniger Schlüsselzuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen. Die Zahlen zur ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 wurden kürzlich bekanntgegeben (die NRZ berichtete) und führten zum Teil zu Unmut. So auch beim Hünxer CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Wefelnberg (die NRZ berichtete).

Der Weseler SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters mahnt nun eine sachliche Darstellung mit Blick auf die Kommunalfinanzen an. „Dass Hünxe selbst einen Beitrag zur Verbesserung seiner Finanzsituation leistet, ist wichtig", findet er. „Veränderte Schlüsselzuweisungen aufgrund der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation vor Ort sind einzig auf die Systematik der Berechnungen zurückzuführen. Zumal eine Veränderung der tatsächlichen Hebesätze gar keine Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen hat und der Vorwurf, dies sei eine Retourkutsche, damit jeglicher Grundlage entbehrt."

Mit dem Finger auf das Land zu zeigen, sei ein bequemer, aber unredlicher Weg. Nebelkerzen, wie von der CDU, seien nicht hilfreich, sondern senkten das Vertrauen der Menschen in die Politik, da ist sich Sozialdemokrat Meesters ganz sicher. P.H.

 


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