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SPD Wesel - Übersicht
Gemeinsam für Wesel

Nie wieder rechter Terror in Deutschland

Der Kampf gegen Rechtsradikale muss auch vor Ort geführt werden

Die SPD Wesel ruft alle demokratischen Kräfte auf Flagge zu zeigen und sich dem Rechtsextremismus in Wort und Tat entgegenzustellen

Mahnwache vor dem Brandenburger Tor (Foto von der SPD Homepage)
Mahnwache vor dem Brandenburger Tor (Foto von der SPD Homepage)

Zitat Ludger Hovest in der NRZ: ...Es sei richtig gewesen, gegen Rechts zu demonstrieren, sagt Ludger Hovest ebenso wie die Bürgermeisterin. Dass man nun in das Visier solcher Gruppierungen geraten sei, müsse man aushalten. „Wir fühlen uns durch die Polizei bestens informiert“, betont der Sozialdemokrat.

Ganzer Bericht:
Rechtsterror: Wesel auf der Liste

 

SPD Kompaktinfo
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Rechtsextremismus engagiert bekämpfen

Die von der rechtsterroristischen Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund" verübten Morde zählen zu den schwersten und abscheulichsten Verbrechen, die die Bundesrepublik erlebt hat. Ihre lückenlose strafrechtliche Aufklärung ist die erste Pflicht und ein wichtiges Zeichen für die Angehörigen der Opfer sowie für unsere Gesellschaft als Ganzes. Die Terrorakte sind ein Angriff auf unser Gemeinwesen und unsere Demokratie. Tatsache ist: Eine rechtsterroristische Zelle konnte über Jahre hinweg eine Mordserie begehen, ohne aufzufallen. Wir müssen wissen, was schiefgelaufen ist. Das Versagen des Verfassungsschutzes muss rückhaltlos aufgeklärt werden.

Der rechtsextremistische Terror ist ein Weckruf: Es muss Schluss sein mit der Verharmlosung der rechtsextremistischen Gefahr. Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss eine zentrale Aufgabe aller demokratischen Kräfte sein. Die menschenverachtende Ideologie und die rassistische Einstellung der rechtsextremen Kameradschaften müssen sowohl mit polizeilichen Mitteln als auch gesellschaftspolitisch engagiert bekämpft werden. Das ist eine Daueraufgabe. Wie in kaum einem anderen Bereich geht es vor allem um Prävention. Das kann der Staat nicht alleine. Er ist auf zivilgesellschaftliche Organisationen und auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Gemeinsam müssen wir dem Hass der Rechtsextremen jeden Tag aufs Neue den Mut und die Kraft der Demokraten entgegensetzen.

Mahnwache vor dem Brandenburger Tor (Foto von der SPD Homepage)

Neo-Nazis: Spur nach Wesel

Parteien, Verwaltungen und Bundeswehr sind auf der Liste der Zwickauer Neo-Nazis zu finden. Zehn Einrichtungen aus der Kreisstadt stehen darauf – auch türkische Vereine sowie der Bischof in Xanten. Von fritz schubert  mehr

100 im Kreis auf der Liste

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Die offenbar vor gut sechs Jahren angelegte Liste der Zwickauer Neo-Nazis sorgt bundesweit für Unruhe. Insgesamt stehen rund 10 000 Namen beziehungsweise Anschriften von Institutionen darauf. mehr

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