Gemeinsam für Wesel

"Gestalten statt Nörgeln" stellte SPD-Fraktionsvize Norbert Meesters fest...

...und bezog sich damit auf die CDU-Kritik am Bauverein

Die stellv. Bürgermeisterin Ulla Hornemann kritisierte Lemken für dessen Frage, "was der Bauverein zum städtischen Haushalt beiträgt". "Das müsste ihm als Aufsichtsratsmitglied bekannt sein. -RP-Bericht- -Presseerklärung Norbert Meesters- -Presseerklärung Karl-Heinz Hasibether-

Karl-Heinz Hasibether, stellv.Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses

 

 

 

Bauverein: SPD reagiert auf CDU-Vorwürfe

Hasibether verteidigt den Bauverein

Wesel. Der Bauverein soll sich mehr in die Stadtentwicklung einbringen, meint die Union unter anderem. Die SPD findet, dass er es längst tut.

 

 

Karl-Heinz Hasibether, stellv.Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses
Karl-Heinz Hasibether, stellv.Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses

 

 

Ulla Hornemann, stellv. Bürgermeisterin

Wesel

Hasibether (SPD) gegen Lemkens Bauverein-Kritik

Karlheinz Hasibether (SPD) ist ein eigenständiger Denker, er tut seine Meinung auch außerhalb von Fraktionszwang kund. Nun reagierte auf die Thesen von Thomas Lemken (CDU) zur Zukunftsfähigkeit des Bauvereins. mehr

 

 

 

 

 

Ulla Hornemann, stellv. Bürgermeisterin
Ulla Hornemann, stellv. Bürgermeisterin

 

Ulla Hornemann, stellv. Bürgermeisterin

Wesel

Bauverein-Debatte: SPD findet die CDU nörgelig

Die CDU-Kritik am Bauverein ruft die SPD auf den Plan. Sie fordert die CDU zum "Gestalten statt Nörgeln" auf und kritisiert den Politikstil der Unionsfraktion. mehr

 

 

Norbert Meesters, stellv. Fraktionsvorsitzender
Norbert Meesters, stellv. Fraktionsvorsitzender

Presseerklärung von Norbert Meesters:

Gestalten statt nörgeln –

SPD diskutiert mit Experten über bezahlbaren, modernen Wohnraum

Es läuft gut in Wesel. Das Bahnhofsumfeld ist mit dem St. Bonifatius-Haus fast fertiggestellt. Es fehlt als „Schlussstein“ nur noch der neu gestaltete Pendler-Parkplatz auf der Stadtseite der Bahn. Die umgestaltete Fußgängerzone gibt der Innenstadt frisches Flair und ist als neue Flaniermeile bald fertiggestellt. Der Bauverein bekommt in Wesel viel Lob für seine quartiersbezogene Aktivitäten zur Stadterneuerung im Zitadellenviertel. Bei der aktuellen Zeitungslektüre muss man sich jedoch wiederholt die Augen reiben. Es sind immer die gleichen Reflexe bei der CDU festzustellen, die einige ihrer Vertreter für Politik halten: Meckern, nörgeln, schlecht reden. Und der Neuzugang bei der CDU, Thomas Lemken, hat sich offenbar diesem Politikstil schnell angepasst und bläst in das gleiche alte Meckerhorn.

Immer mehr Menschen in Wesel fragen sich, was das soll. Sitzen in den Gremien des Bauvereins keine CDU-Mitglieder, die mit Engagement alle positiven Entwicklungen des Bauvereins mittragen? Wissen die Führungskräfte der CDU nicht ganz genau, dass der von ihnen geforderte finanzielle Aderlass die Möglichkeiten der Bauverein AG zur Stadtentwicklung enorm einschränken würden? Denn die aktive Stadtentwicklung des Bauvereins kostet nun mal Geld. Viel Geld.

Die Wahrheit ist, sie wissen es. Und deshalb wäre es gut, wenn die Volkspartei CDU sich zu einer sachlichen Arbeit für unsere Heimatstadt bekennen würde, statt eine bisher hervorragende Leistung und hochgelobte Arbeit schlecht zu reden. Wir laden die CDU herzlich ein, sich gemeinsam den wirklichen Herausforderungen in Wesel zu stellen.

Die SPD in Wesel wird sich im November der Thematik „Bezahlbares Wohnen“, also dem ökologisch-sozialen Wohnungsbau moderner Prägung, in einer Podiumsdiskussion am 16.11. um 19:30 Uhr in der Weseler Niederrheinhalle sachgerecht annehmen. Das Podium wird moderiert von Norbert Meesters und mit Bauminister Mike Groschek, dem Vorsitzenden des NRW-Verbandes der Wohnungswirtschaft Herr Alexander Rychter und Bürgermeisterin Ulrike Westkamp hochkarätig besetzt sein. Ein Vertreter der Verbraucherzentrale NRW ist angefragt. In der öffentlichen Veranstaltung sollen die Herausforderungen beleuchtet und Lösungsansätze benannt werden, wie der soziale Wohnungsbau im Zeichen der Energiewende in Wesel zukünftig gestaltet werden soll.

 

Karl-Heinz Hasibether, stellv.Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses
Karl-Heinz Hasibether, stellv.Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses

 

Presseerklärung von Karl-Heinz Hasibether:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Kritik von Ratsmitglied Lemken an der Wohnungspolitik des Bauvereins und generell an der Stadtentwicklungspolitik in Wesel veranlasst mich, als stellvertretender Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses, zu folgender persönlicher Stellungnahme:

Zu den Thesen von Herrn Lemken:

1. „Bezahlbaren Wohnraum anbieten“ - genau das macht der Bauverein. Wohnungen im Bestand können nur so modernisiert werden, dass dadurch nicht Luxuswohnraum entsteht, sondern so saniert wird, dass Mieten herauskommen, die bezahlbar sind. Modernisierung auf Neubaustandard bedeutet, dass Mieten von 9 € und mehr herauskommen, die für Gering- aber auch Normalverdiener nicht mehr bezahlbar sind. Der Bauverein hat im Zitadellenviertel vorbildlich modernisiert, z.B. mit dem Einsatz eines Blockheizkraftwerkes in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken. Dies geht bereits in Richtung Plusenergiestandard.

2. Zur Frage, „ob die städtische Tochter Bauverein nicht mehr könne, als nur Wohnungen verwalten und den Bestand erneuern“: Wohnungen nur verwalten, das ist Politik des Bauvereins von gestern. Unter der neuen Führung von Frau Leuchtmann ist da ein entscheidender Wandel eingetreten. Den Bestand erneuern - wie im Zitadellenviertel - ist ein entscheidender Beitrag zur Erneuerung der Innenstadt und damit Stadtentwicklung der Zukunft.

3. „Ruf nach Entwicklungsperspektiven der Zukunft“: wo sind diese von Herrn Lemken? Das Stadtentwicklungskonzept 2022, das in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe beraten wurde (an der Herr Lemken nicht teilgenommen hat), zeigt diese auf. Man muss sich nur die Mühe machen und den Inhalt auch zur Kenntnis zu nehmen. Die Umsetzung lange geplanter Projekte haben gezeigt, dass dafür ein langer Atem notwendig ist und nicht bloß verbaler Aktionismus.

4. "Wer macht was?" Wer sich umschaut in der Stadt und die Debatte um Häfen, Energiepolitik, Klimaschutzkonzept, Marke Wesel, Neugründung DeltaPort zur Kenntnis nimmt, sieht, dass sich etwas bewegt. Völlig aus der Sichtweise der Kritiker ist gekommen, welche Summen in städtische Gebäude und Schulen investiert worden sind, um diese energetisch zu sanieren und wie viel in öffentliche Räume (z.B. Fußgängerzone, Bahnhof, Friedensstraße) geflossen sind und damit auch in die lokale Wirtschaft. Man muss nicht alles immer wiederholen, was erreicht worden ist, aber man darf es auch nicht ignorieren oder klein reden.

5. „Was trägt der Bauverein zum städtischen Haushalt bei?“ Diese Frage ist so abwegig, wie nur irgendetwas. Man erinnere sich: der Bauverein ist in Zeiten der Wohnungsnot gegründet worden, um breiten Schichten der Bevölkerung ein Dach über dem Kopf zu bieten und nicht dazu, die Stadtkasse aufzufüllen. Diese Zielsetzung hat auch nach wie vor Gültigkeit, auch wenn der Bauverein keine Gemeinnützigkeit mehr hat und als Aktiengesellschaft aufgestellt ist. Gewinnausschüttung erfolgt nach Ertragslage und nach Aktienrecht, das heißt nach Anteilen des Aktienbesitzes und nach Beschluss der Aktionärsversammlung. Dabei ist vor allem die Zukunftsfähigkeit des Unternehmens Maßstab bei der Gewinnverteilung. Hier eine unterschiedliche Behandlung von Bauverein und Stadtwerken zu konstruieren, ist ebenfalls abwegig.

6. Abwegig ist auch die Behauptung, die Stadtwerke würden „ständig zur Ader gelassen“. Dies ist reiner Populismus und hat mit der Realität nichts zu tun. Auch hier ist Herr Lemken im Aufsichtsrat vertreten und müsste es eigentlich besser wissen.

7. „Klare Antworten, wie kreativ und innovativ der Bauverein die Zukunft angehen will“, hat Frau Leuchtmann mehrmals in öffentlichen Veranstaltungen und in der Hauptversammlung der Bauverein AG fundiert dargestellt. Hier Versäumnisse zu unterstellen, zeugt von Nichtwissen.

8. „Vermisste Modellprojekte“: Auch hier wird schlicht ignoriert, was bereits in kurzer Zeit unter der neuen Führung des Bauvereins erreicht worden ist. Hier sei noch einmal auf die vorbildliche Sanierung des Zitadellenviertels neben einer Reihe anderer Projekte der Bauvereins, die nicht nur in der Aktionärsversammlung vorgestellt worden sind, sondern im Stadtbild zu besichtigen sind, verwiesen.

9. "Sanierungspolitik bei Wiederverkauf von Gebäuden": man muss schon einem Unternehmen die Freiheit zugestehen, dass es nach sorgfältiger Abwägung von Vor- und Nachteilen selbst entscheidet, welche Gebäude im Bestand verbleiben sollen und von welchen man sich aus wirtschaftlichen Gründen trennen muss. Selbstverständlich investiert man nicht erst noch in ein Gebäude, von dem man sich trennen will. Dies öffentlich zu kritisieren, zeugt nicht gerade von Expertenwissen in Sachen Immobilien und steht an sich einem Mitglied des Aufsichtsrates dieses Unternehmens nicht gut zu Gesicht.

Mit freundlichen Grüßen

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