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SPD Wesel - Übersicht
Gemeinsam für Wesel

„Photovoltaik Anlagen an der B 58 im Bereich Wesel"

Schreiben vom MdL Johannes Remmel an die SPD-Fraktion Wesel

Johannes Remmel, MdL
Johannes Remmel, MdL

 

Ministerium für Klimaschutz, Umwelt. Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW -40190 Düsseldorf

Johannes Remmel MdL

07.06.2011

 

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel Herrn Fraktionsvorsitzenden Ludger Hovest Rathaus 46467 Wesel

„Photovoltaik Anlagen an der B 58 im Bereich Wesel"

Ihr Schreiben vom 14. April 2011

Sehr geehrter Herr Hovest,

für Ihr Schreiben vom 14. April 2011 und Ihr Engagement, die Nutzung von Photovoltaik an den Böschungsflächen der B 58 im Bereich Wesel weiter voranzubringen, danke ich Ihnen.

Mir ist bekannt, dass Sie zeitgleich ein gleichlautendes Schreiben an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEBWV) geschickt hatten. Meine Antwort ergeht daher in Abstimmung mit dem MWEBWV.

Grundsätzlich ist der Ausbau der Photovoltaik ein wichtiger Faktor für die zukünftige nachhaltige Energieversorgung. Durch die Einspeisevergütung, die im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) festgelegt wird, hat sich in Deutschland die Photovoltaik in den letzten Jahren hervorragend entwickelt. So waren Ende 2010 bereits über 17.000 MWp Photovoltaik-Leistung in Deutschland installiert.

Ihre Bitte um Prüfung, ob es sinnvoll ist Photovoltaik im Böschungsbereich der B 58 im Bereich Wesel zu nutzen hat das MWEBWV zum Anlass genommen den Landesbetrieb Straßenbau NRW (LS NRW) zu bitten, Ihren Vorschlag zu prüfen.

Die Prüfung der LS NRW hat folgendes ergeben:

OU Büderich

Für diesen Bauabschnitt wurde am 30.04.2008 der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Die Maßnahme befindet sich im Bau und wird voraussichtlich 2013 fertig gestellt sein. Auf den max. 3 m breiten Böschungen sind die vorgelagerten Gehölzpflanzungen (Überflughilfen u.a. für Fledermäuse) artenschutzrechtlich bedingte Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Diese Flächen scheiden somit für eine andere Nutzung aus. Im Zusammenhang mit dem von der Stadt Wesel betriebenen Bebauungsplanverfahren für ein Sondergebiet (geplante Tankstelle / Rastanlage) im Bereich des Knotenpunktes B 58n/Anbindung Weseler Straße besteht jedoch evt. die Möglichkeit der Ausweisung von Flächen für eine Photovoltaikanlage. Dies müsste jedoch von Seiten der Stadt Wesel geprüft werden.

Abschnitt Rheinquerung

In diesem Abschnitt sind nur punktuelle Flächen verfügbar, da auch hier wesentliche Flächen bereits dinglich gesichert sind. Auf einem Abschnitt von 200 m Länge könnten aus unserer Sicht drei Abschnitte mit insgesamt max. 140 m in Betracht kommen.

Abschnitt Südumgehung Wesel

Die Planfeststellungsunterlagen für den Abschnitt „Südumgehung Wesel" sind bereits fertig gestellt. Das Planfeststellungsverfahren ist jedoch noch nicht eingeleitet. Der Landschaftspflegerische Begleitplan sieht u.a. die Ansaat von Landschaftsrasen und die Anlage von dichten Gehölzpflanzungen auf den Böschungen vor (Ausgleichsfunktion und Gestaltungsmaßnahme zur Eingliederung in die Landschaft). Darüber hinaus sind die Böschungen teilweise nicht nach Süden orientiert bzw. als Hochwasserschutzflächen (Rhein und Lippe) besonders auszubilden

Grundsätzlich müssten die grundlegenden Anforderungen und Möglichkeiten mit einem möglichen Betreiber/Investor erörtert werden, da nicht alle Flächen geignet sind oder Restriktionen unterliegen.

Da die Bundesfernstrasse im Rahmen der Auftragsverwaltung durch das Land NRW bzw. den LS verwaltet und betrieben werden, ist für ein solches Projekt ebenfalls die Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung (BMVBS) erforderlich.

Das MWEBWV hat sich bereit erklärt, mit möglichen Anlagebetreibern die Detailfragen zu klären und sich für die Umsetzung beim Bund im Rahmen eines Pilotprojekts einzusetzen.

Bitte informieren Sie mich über die diesbezüglichen Erfolge und Fortschritte, auch im Hinblick auf Gespräche mit möglichen Betreibern und/oder Investoren, z. B. den von Ihnen angesprochenen Stadtwerken Wesel.

Gerne bin ich ebenfalls bereit, Sie ebenfalls in dieser Sache zu unterstützten.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Remmel

 

Älterer Eintrag zum Thema:

SPD Wesel schlägt Pilotprojekt in NRW vor!

 

 

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