Gemeinsam für Wesel

BISS in der SPD-Fraktion

Fraktion und BISS sehen, dass sich ihre Einwirkungsmöglichkeiten ergänzen können und sollten.

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 Am Montag, dem 7. Dezember 2009 waren die Herren Prof. Dr. Haerten und Hanspeter Zabel als Vertreter der BISS (Interessengemeinschaft Betuwe-Initiative Sicherheit) zu Gast in der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wesel. Die Fraktion erfuhr, dass die Initiative sich inzwischen der Meinung angeschlossen hat, dass bei dem jetzigen Stand der Entwicklung ein drittes Gleis unverzichtbar ist, damit die Forderungen nach Lärmschutz und Sicherheit entlang der Bahnstrecke Oberhausen-Emmerich durchgesetzt werden können.

Darüber hinaus muss nach Meinung der BISS im Hinblick auf die weitere Entwicklung der Betuwe-Strecke eine alternative Strecke gebaut werden. Solange jedoch keine belastbaren Zahlen über künftig zu erwartende Zugzahlen vorliegen, ist die Fraktion der Ansicht, könne darüber nicht konkret nachgedacht werden. Außerdem zieht sie grundsätzlich die Ertüchtigung der bestehenden Strecke einer alternativen Strecke vor, da sie der Verlagerung der Probleme und dem zusätzlichen Landschaftsverbrauch kritisch gegenübersteht.

Zunächst will die Fraktion das Gutachten von Prof. Ennuschat abwarten um daraus das weitere Vorgehen abzuleiten, vor allem auch mögliche Aktivitäten während der Planfeststellung zu entwickeln.

Von Seiten der Verwaltung wurde nochmals klargestellt, dass sie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger rechtlich nicht vertreten darf.

Fraktion und BISS sehen, dass sich ihre Einwirkungsmöglichkeiten ergänzen können und sollten.