Gemeinsam für Wesel

Etatreden zum Haushalt 2014

"Rhetorischer Sieger war SPD-Chef Ludger Hovest"

In seiner Etatrede erzeugte Ludger Hovest Aufbruchstimmung und ein posi­tives Bild von Wesel.

Er lobte nicht nur die „tolle Stimmung in Wesel", sondern auch Projekte wie Fußgängerzo­ne und Fassadenprogramm. Mit ihrer Verweigerung zum Etat bescheinigte er der CDU, einen Stillstand in Wesel herbei zu führen. Alle freiwilligen Leistungen wie zum Beispiel  „Umsiedlung der Krä­hen in Büderich", Bühnenhaus, Caritas und Diakonie, Sportplatz Bislich, Erneuerbare Energien u.v.m. kämen ohne einen verabschiedeten Haushalt zum Erliegen.

Für 2014 sollen die Projekte Sportplatz Bislich, Büderich: Weseler Straße, Bahnhof: Innenstadt Parkplatz angepackt werden.

Er verwies auf das Lob der IHK, das die Steuern in Wesel stabil bleiben.

Weiter sagte er: „Schulden sind kein Anlass zur Freude, aber in Wesel beherrschbar. Der Fond „Deutsche Einheit“, der wichtig und richtig war, verursacht aber 50% der Weseler Schulden. Er betonte weiter, dass Klarheit und Wahrheit bei der Schuldenfrage dazugehört. Ein verschieben der städtischen Kanäle zu anderen städtischen Töchtern, wie von der CDU gefordert, verschleiere nur die Bilanz. Dieses könnte dann zum Verkauf und Privatisierung des Kanalnetzes führen. Mit der SPD  wird es in Wesel keinen Ausverkauf städtischen Eigentums geben!

Der Etat wurde gegen die Stimmen der CDU mehrheitlich verabschiedet.

Pressespiegel:

RP Online

NRZ

Lokalkompass

 

facebook Die SPD-Wesel in Facebook

Aktuelle Nachrichten der Bundes-SPD

Sonntag, 16. Juli 2017

Nicht auf die Zukunft warten. Machen!

Das ist die Kampfansage gegen das „Durchmerkeln“! Der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schu ...

Dienstag, 25. Juli 2017

Für eine solidarische Flüchtlingspolitik

In Italien kommen jeden Tag geflüchtete Menschen an. Jeden Tag ertrinken Menschen im Mittelmeer. Das dürfen w ...

Dienstag, 11. Juli 2017

Der Gipfel der Verlogenheit

Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwort ...

Donnerstag, 06. Juli 2017

Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD- ...