Gemeinsam für Wesel

Presseerklärung zum Thema Fairness im Umgang mit kleineren Parteien

Fairness ist für die CDU Wesel ein Fremdwort

Presseerklärung zum Thema Fairness im Umgang mit kleineren Parteien


Fairness ist für die CDU Wesel ein Fremdwort.

Mit Erstaunen und Unverständnis werten wir das Verhalten der CDU zur anstehenden Umbesetzung des 3. Bürgermeisters der Grünen.

In Wesel ist es seit vielen Jahrzehnten gute Tradition, wenn eine Fraktion eine von ihr besetzte Position umbesetzt und alle anderen Fraktionen das ohne Aussprache mittragen.

Dieses Verfahren ist in den letzten Jahren wiederholt angewandt worden.

Auch die CDU hat Umbesetzungen vorgenommen, die von allen anderen Fraktionen akzeptiert wurden.

Diesen Konsens stellt Herr Linz nun in Frage. Er  versucht die FDP gegen die Grünen auszuspielen, indem er den Grünen den Posten nicht mehr zuspricht.

Das ist undemokratisch und unfair und der neue Stil der CDU Wesel.

Die kleinen Fraktionen müssen sich gut überlegen wie mit ihnen bei passender Gelegenheit umgegangen wird und sie von der CDU eins ausgewischt bekommen.

Nachdem ein Fraktionsmitglied der Grünen zur CDU übergetreten ist, hat die CDU dieses dankbar einkassiert und die Vertretung in den Gremien der Stadt Wesel nicht an die Grünen zurückgegeben. Mit der Folge, dass die Grünen bei den Stadtwerken und beim Bauverein nicht mehr vertreten sind.

Ein schlechter Stil.

Heute trifft es die Grünen. Wen trifft es Morgen?

Die FDP hat sich in der Vergangenheit als Fraktion immer fair Verhalten und wir erwarten, dass sie dieses auch in der nächsten Ratssitzung praktiziert.

Für die SPD-Fraktion ist Fairness selbstverständlich. Das praktizieren wir seit vielen Jahren, weil wir der Meinung sind: Kommunalpolitik ist auch Vielfalt der Parteien und diese Vielfalt muss sich auch in der täglichen Arbeit und bei Personalentscheidungen widerspiegeln.


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