Gemeinsam für Wesel

Fristen und Verfahren über die Aufstellung des Regionalplans Ruhr

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Einsichtnahmefrist: 27.O8.2O18 bis 27.02.2019
Stellungnahmefrist: 27.08.2018 bis 01.03.2019

 

Stellungnahme: Form
Die Bürgerinnen, Bürger und die sonstige Öffentlichkeit bzw. die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen können ihre Hinweise und Anregungen vorzugsweise per E-Mail an regionalplanung(at)rvr.ruhr einreichen. Hinweise und Anregungen können darüber hinaus per Post an Regionalverband Ruhr, Regionalplanungsbehörde Referat 15, Postfach 10 32 64, 45032 Essen, per Telefax an 0201 2069578 oder nach telefonischer Anmeldung (0201 2069-6358) zur Niederschrift bei dem Regionalverband Ruhr, Regionalplanungsbehörde Referat 15, Kronprinzenstr. 6,45128 Essen eingebracht werden.

Auch an den genannten Auslegungsorten können schriftliche Stellungnahmen zur Weiterleitung an die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr abgegeben werden.

Stellungnahme: Inhalt
Stellungnahmen können nur berücksichtigt werden, wenn sie den Vor- und Nachnamen sowie die Anschrift des Verfassers in lesbarer Form enthalten. Handschriftliche Stellungnahmen können nur berücksichtigt werden, sofern sie in lesbaren Druckbuchstaben verfasst worden sind.

Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge sollten möglichst konkrete Formulierungen enthalten und einen klaren Bezug erkennen lassen. Bei Anregungen zu zeichnerischen Festlegungen sollte zudem die betroffene Fläche benannt werden. Maßgeblich sind die formell ausgelegten Unterlagen an den o.g. Auslegungsstellen.

Stellungnahme: Fristablauf
Mit Ablauf der genannten Stellungnahmefrist sind alle Stellungnahmen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Stellungnahmen der Umwelt- und Naturschutzvereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen. Eine gesonderte Benachrichtigung erfolgt nicht.

Weiterer Verfahrensgang
Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen sind bei der Erarbeitung und Aufstellung des Regionalplans im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr erhält unter anderem eine zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Belange aus der Beteiligung berücksichtigt wurden, und entscheidet auf dieser Grundlage über die Aufstellung des Regionalplans Ruhr durch Beschluss. In einem letzten Verfahrensschritt veranlasst die Landesplanungsbehörde die Bekanntmachung des Regionalplans Ruhr im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen.

 

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